G20-Gipfel in Hamburg-Trägt Bürgermeister Scholz die Verantwortung?
Wie
konnte Hamburgs Erster Bürgermeister auf die Idee kommen, den G20-Gipfel nach
Hamburg zu holen? Hat die Kanzlerin ihn unter Druck gesetzt? Wer hat ihn
beraten?
Wer seit
langen Jahren die jährlichen Krawalle zum 1.Mai und um Weihnachten beobachtet
hat, musste wissen, dass schon bei diesen Ereignissen die Hamburger Polizei unter
welchem Senat auch immer überfordert war und über die Jahre keine Lösung für
diese Krawalle hatte. Es hatte immer wieder Zerstörungen im Schanzenviertel und
Umgebung wie auch in der Innenstadt gegeben.
Dazu
muss allerdings gesagt werden, dass die
Beamten vor Ort, insbesondere auch die jungen Einsatzkräfte der
Bereitschaftspolizei enormen Einsatz zeigen mussten, möglicherweise auch wegen unzureichender
Einsatzkonzepte.
Das
Problem kleiner Aktionsgruppen, die schnell und überraschend zuschlagen, wurde
nie gelöst. Spezialeinheiten bzw. „Greifertrupps“ waren meist nicht in der Lage,
Täter zu identifizieren und zu überführen, möglicherweise auch weil sie nicht
alle polizeilichen Mittel einsetzen durften.
Der
Zuzug von Gewalttätern konnte nie unterbunden werden.
Verurteilungen
gab es nur selten.
Links-Autonome,
die überregionalen Zulauf hatten, suchten zu besonderen Ereignissen erklärtermaßen
regelrecht ein Kräftemessen mit der Polizei.
Wie
sollte vor diesem Hintergrund ein Ereignis ganz anderer Dimension wie der
G20-Gipfel 2017 bewältigt werden?
Die
Einschätzung der sicherheitspolitischen Gesamtlage war unzureichend. Sind
Experten, so es sie gibt, gehört worden?
Hat
die Polizeiführung vor der Entscheidung über die Durchführung des Gipfels ihre
Meinung geäußert?
Die
Möglichkeiten der Hamburger Polizei wurden überschätzt.
Deshalb
hätte es nur eine Entscheidung geben
dürfen: kein G20-Gipfel in Hamburg.